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Schuldrechtsmodernisierung

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Schuldrechtsmodernisierung

Durch das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 11. Oktober 2001 sind Kernbereiche des Bürgerlichen Rechts verändert worden.

Die Vorschriften über das allgemeine und besondere Schuldrecht (hier insbesondere das Kauf- und das Werkvertragsrecht) sowie die Verjährung wurden neu gestaltet.

Darüberhinaus wurden Schutzvorschriften, die bislang in Einzelgesetzen wie dem Haustürwiderrufsgesetz, dem Verbraucherkreditgesetz, dem Gesetz über die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder dem Fernabsatzgesetz enthalten waren, in das BGB integriert.

Das Gesetz soll grundsätzlich nur für Neuverträge gelten, nicht aber für Schuldverhältnisse, die vor dem 01.01.2002 entstanden sind. Auf Dauerschuldverhältnisse soll das neue Recht allerdings ab dem 01.01.2003 ebenfalls angewandt werden.

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